Herbstsitzung des Beirats

© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe September/2017, Seite 536

Der Vorstand des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg beruft die 208. Sitzung des Beirats für Freitag, 20.10.2017, und Samstag, 21.10.2017, nach Korntal in den Tagungsraum der Geschäftsstelle ein. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen Bedeutung und Wirkung des am 1. Januar in Kraft tretenden neuen Fahrlehrergesetzes und der darauf beruhenden Durchführungsverordnungen, die entsprechend revidiert wurden. Die Mitglieder sind gebeten, Anregungen und Vorschläge zur Beiratssitzung ihren Kreisvereinsvorsitzenden oder der Geschäftsstelle des Verbandes mitzuteilen.

Vorläufige Tagesordnung

  1. Richtigkeit der Einladung
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28. April 2017 in Pforzheim
  4. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 29. April 2017 in Pforzheim
  5. Aktuelle Rechtsänderungen
    a) Das neue Fahrlehrergesetz und seine Verordnungen (Inkrafttreten am 01.01.2018)
    b) Carsharing-Gesetz
    c) 12. FeV-Änderungsverordnung
    d) Aktuelle Informationen zum Modellversuch AM15
    e) Änderungen der StVO
  6. Schwebende Verfahren
    a) Umsatzsteuerpflicht für Fahrausbildung – Beschluss des Bundesfinanzhofs
    b) Luftreinhaltung und Dieselfahrverbote in Stuttgart – Urteil des VG Stuttgart
  7. Verkehrsministerium Baden-Württemberg
    a) Lkw-Fahrverbote im mittleren Neckarraum – aktueller Stand
    b) Prüforte Klasse AM – Antrag des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V.
    c) Modellversuch zur Prüfung auf Elektrofahrzeugen – Vorschlag des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V.
    d) Einführung der Turnusüberwachung für BKF-Aus- und Weiterbildungen im Land
    e) Prüfort bei Erweiterungsprüfungen (§ 17 Abs. 3 FeV)
  8. Rückblick auf die Mitgliederversammlung am 29. April 2017 in Pforzheim
    a) Ablauf
    b) Eintragung der Satzungsänderung (aktueller Stand des Verfahrens)
    c) Aktuelle Zahl der Ehrenmitglieder in den jeweiligen Beitragsklassen
  9. Ausblick auf die Mitgliederversammlung am 5. Mai 2018 in Offenburg
  10. Berichte der Referenten
    a) Motorradreferent
    b) Nutzfahrzeugreferent
    c) Behindertenreferent
  11. Belange der Angestellten
    a) Der neue Angestelltenvertreter stellt sich vor
    b) Vorschläge zur Gewinnung von angestellten Fahrlehrern/innen als Verbandsmitglieder
  12. Runder Tisch zu „Maßnahmen gegen den Fahrlehrermangel“ am 07.11.2017 in Pforzheim
  13. Aussprache des Beirats
  14. TÜV SÜD
    a) Probleme bei der Zuteilung von Prüfungsplätzen – Rückblick und aktueller Stand
    b) Winterregelung
    c) Einführung des Online-Buchungs- und Inkassosystems für die Fahrerlaubnisprüfung – aktueller Stand
  15. Sterbekasse Stock
  16. 2018: Neuwahlen in den Kreisvereinen
  17. Konstituierende Sitzung des neugewählten Beirats im Herbst 2018
  18. MOBIL FÜR MORGEN – FIN AWARD
  19. Anträge
  20. Fortbildung 2018
  21. Termine
    a) Beiratssitzungen 2018
       I. Samstag, 03.02.2018 in Korntal
       II. Freitag, 04.05.2018 in Offenburg
       III. N.N.
    b) Bikertag 2018
    c) Symposium „Neues Recht“ am 24./25.11.2017 in Göttingen
  22. Verschiedenes