Rechtsgrundlagen

• Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG)

• Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV)

Beide o.g. Links gehen zu www.gesetze-im-internet.de, ein Angebot des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Anwendungshinweise und Auslegungshilfen

• Anwendungshinweise und Erläuterungen zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht - Stand Dezember 2021 (PDF)
  Die 4. Auflage (Stand Dezember 2021) der Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (gemäß Richtlinie 2003/59/EG, Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz (BKrFQG) und Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV), abgestimmt zwischen den für die Umsetzung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsrechts zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder finden Sie über o.g. Link als PDF-Datei oder direkt auf der Homepage des BALM*...

• Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr – Stand September 2023 (PDF)
  Diese Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr wurden von einer Arbeitsgruppe des Bundes und der Länder erarbeitet und zwischen den für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt. Diese Hinweise finden Sie über o.g. Link als PDF-Datei oder direkt auf der Homepage des BALM*...

Mehr zum Thema finden Sie auf der Seite des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) hier: Berufskraftfahrer Qualifikations Gesetz - Bundesamt für Logistik und Mobilität

*Seit 1.1.2023 Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) - vorher: Bundesamt für Güterverkehr (BAG)

• FAQ's zum Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR) für staatlich anerkannte Ausbildungsstätten - Stand September 2021 (Version 1.0) (PDF)
  Dieses Dokument soll allgemeine Fragen zum BQR klären, die im Rahmen der Einrichtung des Registers häufig von Ausbildungsstätten gestellt wurden.
  Herausgeber: Kraftfahrtbundesamt (KBA)
• Anwendungshinweise des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI) vom 12. August 2011 (PDF)
  Die Anwendungshinweise des MVI BW bleiben zunächst unberührt, werden aber mit Blick auf die bundesweit abgestimmten Anwendungshinweise noch überarbeitet und angepasst. Bis dahin sollte im Falle von Widersprüchen vorrangig auf die Formulierungen der Bund-Länder-Anwendungshinweise (s.o.) abgestellt werden.
• Auslegungshilfe des BAG: Anwendung des BKrFQG auf Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand - März 2012 (PDF)
  Häufig haben die Verantwortlichen in den Gemeinden und Landratsämter die Meinung vertreten, dass die bei den Einrichtungen der öffentlichen Hand beschäftigten Kraftfahrer nicht unter die Regelung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes fallen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat zu dieser Frage federführend eine Auslegungshilfe erstellt und diese mit dem Bundesverkehrsministerium und den für den Vollzug des BKrFQG zuständigen Ministerien der Länder abgestimmt.

Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog für Zuwiderhandlungen gegen das BKrFQG

• Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog für Zuwiderhandlungen gegen das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz, Stand August 2015 (PDF)
  Der Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog ist zwischen den für die Umsetzung des BKrFQG zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt

Erlass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg zur Überwachung von Ausbildungsstätten (BKrFQ)

Mit Erlass vom 20. Juli 2017 hat das baden-württembergische Verkehrsministerium die Turnus-Überwachung aller Ausbildungsstätten, die Aus- und Fortbildung im Sinne des BKrFQG anbieten, eingeführt.
Der Erlass wurde in der FahrSchulPraxis September 2017 veröffentlicht.

Bildquelle: AdobeStock_70436159-Pictures_news