Berufskraftfahrer-Qualifikation

Hier haben wir Ihnen die wesentlichen Informationen zum Thema zusammengestellt:

Rechtsgrundlagen

Beide o.g. Links gehen zu www.gesetze-im-internet.de, ein Angebot des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Anwendungshinweise und Auslegungshilfen

Die 3. Auflage (Stand Oktober 2017) der Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (gemäß Richtlinie 2003/59/EG, Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz (BKrFQG) und Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV)), abgestimmt zwischen den für die Umsetzung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsrechts zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder finden Sie über o.g. Link als PDF-Datei oder direkt auf der Homepage des BAG ...

Mehr zum Thema finden Sie auf der Seite des Bundesamtes für Güterverkehr  www.bag.bund.de unter der Rubrik „Rechtsvorschriften - Qualifikation und Weiterbildung“

Die Anwendungshinweise des MVI BW bleiben zunächst unberührt, werden aber mit Blick auf die bundesweit abgestimmten Anwendungshinweise noch überarbeitet und angepasst. Bis dahin sollte im Falle von Widersprüchen vorrangig auf die Formulierungen der Bund-Länder-Anwendungshinweise (s.o.) abgestellt werden.

Häufig haben die Verantwortlichen in den Gemeinden und Landratsämter die Meinung vertreten, dass die bei den Einrichtungen der öffentlichen Hand beschäftigten Kraftfahrer nicht unter die Regelung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes fallen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat zu dieser Frage federführend eine Auslegungshilfe erstellt und diese mit dem Bundesverkehrsministerium und den für den Vollzug des BKrFQG zuständigen Ministerien der Länder abgestimmt.

Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog für Zuwiderhandlungen gegen das BKrFQG

Der Bußgeld- und Verwarnungsgeldkatalog ist zwischen den für die Umsetzung des BKrFQG zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt

Erlass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg zur Überwachung von Ausbildungsstätten (BKrFQ)

Mit Erlass vom 20. Juli 2017 hat das baden-württembergische Verkehrsministerium die Turnus-Überwachung aller Ausbildungsstätten, die Aus- und Fortbildung im Sinne des BKrFQG anbieten, eingeführt.

Der Erlass wurde in der FahrSchulPraxis September 2017 veröffentlicht - er ist auch auf unserer Homepage hier verfügbar ...