Durch Auswahl eines Links wird unterhalb dieser Auflistung der vollständigen Artikel bzw. weitere Informationen dazu angezeigt: 634 Inhalt Mitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums... ___________________________________
635 EDITORIAL: 2012 – Ein ereignisreiches Jahr
638 Kurz und aktuell: 2012 wieder weniger Verkehrstote? / Falschfahrer
640 4. Deutscher Fahrlehrerkongress: Mit dem Verband in Berlin
644 TÜV-Gebühren ab 19.01.2013: Nur kleine Auf-, aber auch Abschläge
652 Änderungen der FZV – Alte Kennzeichen leben auf
655 Feuerwehrführerschein - Zweite Fahrberechtigungsverordnung: Nur ehrenamtliche Kräfte begünstigt
672 Ausländische Fahrlehrerscheine: Hessischer VGH bestätigt Verwaltungspraxis (VGH-Urteil)
680 Gerichtsurteile: (2123) Kollision mit einsteigendem Fußgänger / (2122) Ein leichtsinniger Fußgänger / (2121) Verkehrsverstoß bei Probefahrt / (2120) Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung / (2119) MPU für Radfahrer / (2118) Fehlende Kfz-Herstellergarantie / (2117) Umsatzsteuerpflicht bei eBay-Verkauf / (2116) Sittenwidriger Arbeitslohn
EDITORIAL: Ein ereignisreiches Jahr
© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe Dezember/2012, Seite 635
Liebe Leserinnen und Leser,
seit Dezember 2006 war bekannt, dass das deutsche Fahrerlaubnisrecht ein weiteres Mal den Vorgaben der Europäischen Führerscheinrichtlinie angepasst werden muss. Auch die Deadline 19.01.2013 war bekannt. Doch die dafür notwendigen legislativen Arbeiten begannen leider etwas spät. Seit der Neuverkündung der FeV am 13. Dezember 2010 (Stichwort: „Ablöseverordnung“) wurden drei Änderungsverordnungen erlassen. Und ein Tag vor dem Erscheinen dieser Ausgabe der FahrSchulPraxis hat der Bundesrat einem weiteren nicht unerheblichen Änderungspaket zugestimmt. Die Entwürfe dieser Verordnungen haben uns stark beschäftigt: Der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. hat zu allen via Bundesvereinigung Änderungs- und Ergänzungsvorschläge eingebracht. Vieles davon fand in den endgültigen Verordnungstexten seinen Niederschlag. Dabei war es nicht immer ganz einfach, den Überblick zu behalten, zumal gleichzeitig auch die Führerschein-Prüfungsrichtlinie überarbeitet werden musste. Dem nicht genug, hat der Bundesverkehrsminister im März dieses Jahres noch eine durchgreifende Umgestaltung des Flensburger Punktsystems angekündigt, die er noch in dieser Legislaturperiode durchsetzen will. Auch dazu gab (und gibt es wahrscheinlich noch) mehrere Änderungsentwürfe. Wir haben zur Vermeidung nur verwirrender Ankündigungen bewusst darauf verzichtet, über all diese Entwürfe im Einzelnen zu informieren. Unser Ziel ist und bleibt es, die Mitglieder so rechtzeitig wie möglich über feststehende Fakten zu unterrichten. Einiges ist noch immer nicht in trockenen Tüchern und wird uns deshalb im neuen Jahr weiterhin beschäftigen.
Unsere Kreisvorsitzenden waren immer auf dem neuesten Stand der Entwicklung und konnten so in den Versammlungen vor Ort zeitnah darüber berichten. Schließlich konnten wir im Oktober auf sieben Regionalversammlungen rd. Eintausend Mitgliedern den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Stand der Verordnungsgebung überbringen. Überdies enthält unsere Internetseite alle aktuellen Informationen dazu. Exklusiv für unsere Mitglieder werden im InternetForum des Verbandes viele Fragen zu den neuen Regelungen diskutiert und beantwortet.
Jetzt kommen Tage des Innehaltens, der festtäglichen Ruhe und Besinnung. Ich wünsche Ihnen allen ein frohes, gesegnetes Fest, Mut und Zuversicht für das neue Jahr.
Mit weihnachtlichen Grüßen
Ihr
Peter Tschöpe