Durch Auswahl eines Links wird unterhalb dieser Auflistung der vollständigen Artikel bzw. weitere Informationen dazu angezeigt: 02 Inhalt Mitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums... ___________________________________
03 EDITORIAL: Auf ein Neues!
06 Update: 54. Deutscher Verkehrsgerichtstag / Ein Verband geht pleite / Vorsätze
08 Mitgliederversammlung 2016: Ergänzung der Standesregeln
10 Wintersitzung des Beirats (Tagesordnung)
12 Vorschau – Mitgliederversammlung Friedrichshafen
14 Finanzgericht Berlin-Brandenburg: Führerschein umsatzsteuerfrei?
16 Anstellungsvertrag und Empfehlungen aktualisiert: Kfz-Nutzung und Phantomlohn
18 BKrFQ: Interimslösung für Grenzgänger verlängert
33 Finanzgericht Rheinland-Pfalz – § 18-Akten weg: Steuerschätzung
40 Gerichtsurteile: (2349) Selbstgefährdung: Motorradfahrer im Pulk / (2348) Welches Gericht ist zuständig? / (2347) Herrenloser Einkaufswagen / (2346) Erbe haftet für Kaufverpflichtungen / (2345) Unzulässiger SCHUFA-Hinweis / (2344) Keine bezahlte Raucherpause
EDITORIAL: Auf ein Neues!
© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe Januar/2016, Seite 3
Liebe Leserinnen und Leser,
die Festtage sind rum – der Alltag hat uns wieder. Vor uns liegt ein Jahr, das in mehrfacher Hinsicht spannend werden könnte. In diesen Tagen befasst sich der Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar mit Weichenstellungen für das Fahrlehrergesetz und den Zugang zum Fahrlehrerberuf. Dort – da können Sie ganz sicher sein – werden sich die in der Bundesvereinigung vereinten Fahrlehrerverbände unmissverständlich äußern. Sie werden sich mit aller Macht dafür einsetzen, dass bewährte Regelungen unseres Berufsgesetzes nicht einer weit übers Ziel hinausschießenden Liberalisierungs- und Deregulierungskampagne zum Opfer fallen. Dabei denke ich vor allem an allzu weit gehende Kooperationsmöglichkeiten, mit denen die wichtige Verantwortlichkeit des Fahrschulinhabers leichtfertig aufgeweicht werden soll. Ebenso zweifelhaft wäre ein völliger Wegfall des Tagesnachweises, ohne den die Arbeitszeiten praktisch nicht mehr überwacht werden können. Um alle Verbandsmitglieder rechtzeitig vorzubereiten, laufen bereits jetzt erste Planungen für Regionalversammlungen, bei denen Ihr Verband wieder zu Ihnen in die Fläche kommen und Sie getreu dem Slogan „Verbandsmitglieder wissen mehr!" über alles Wissenswerte zum neuen Recht informieren wird.
Viel Zündstoff birgt auch die Frage, ob in Zukunft ein bisschen mehr Gewinn in der Kasse bleibt, weil Fahrschulen keine Umsatzsteuer mehr bezahlen müssen (siehe auch Seite 14). Dabei ist aber zunächst der Sachverstand der Finanz- und Steuerexperten gefragt. Deshalb sind voreilige Schnellschüsse völlig fehl am Platz.
Zu guter Letzt schon heute ein Hinweis auf die Mitgliederversammlung des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. am 16. April in Friedrichshafen. Nur wer dabei ist, kann über zu ergreifende berufspolitische Initiativen und die künftige Beitragsstruktur unseres Verbandes mitentscheiden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie können sich darauf verlassen: Ihr Verband wird auch 2016 in gewohnter Weise für Sie da sein und Ihre Interessen bestmöglich vertreten.
In diesem Sinne grüße ich Sie sehr herzlich
Ihr
Jochen Klima