Herbstsitzung des Beirats: Helmut Storck verabschiedet und viele Fachthemen

© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe November/2016, Seite 592

Am 21. und 22. Oktober 2016 traf sich der Beirat des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. zu seiner traditionellen Herbstsitzung. Dabei berieten die Kreisvorsitzenden über wichtige berufspolitische und fachliche Gegenstände, die in der Folge Themen sehr informativer Kreisvereinsversammlungen sein werden.

Abschied

Helmut Storck (links) verabschiedet sich nach 22 Jahren als Vorsitzender des Kreisvereins Karlsruhe Land aus dem Beirat - Jochen Klima bedankt sich herzlich für sein großes Engagement

Zu Beginn der Versammlung verabschiedete Vorsitzender Jochen Klima den langjährigen Vorsitzenden des Kreisvereins Karlsruhe Land, Kollege Helmut Storck, aus dem Beirat. Klima bedankte sich sehr herzlich bei Helmut Storck, überreichte ein Präsent und würdigte dessen Wirken für den Verband. Er habe seinen Kreisverein während 22 Jahren mit riesigem Engagement geführt und nun sein Amt in jüngere Hände gelegt. Klima weiter: „Ich freue mich, dass Helmut Storck dem Verband noch bis zum Ende der laufenden Wahlperiode als Vorsitzender des Verwaltungsrates der FSG/TTVA mbH, als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses und als Instruktor bei MotorradTotal zur Verfügung steht.“

Vogel-Terminplaner für Angestellte

Am Rande der Sitzung eine erfreuliche Mitteilung: Wie bereits im vergangenen Jahr spendet der Verlag Heinrich Vogel allen angestellten Mitgliedern seinen beliebten Fahrschul-Terminplaner. Jeder Kreisvorsitzende bekam eine entsprechende Anzahl der Kalender, um sie den Mitarbeitern/innen der Fahrschulen seines Kreisvereins zu übergeben. Dafür dem Verlag Heinrich Vogel ein herzliches Dankeschön!

Aktuelles zum Recht

Im Weiteren berichtete der Vorsitzende über laufende und geplante Rechtsänderungen:

Fahrlehrerrecht Klima erläuterte ausführlich den mittlerweile vorliegenden Entwurf zur Reform des Fahrlehrerrechts (siehe auch FPX 10/2016, ab S. 536) sowie die von der BVF und ihren angeschlossenen Verbänden vorgebrachten Kritikpunkte und Änderungsvorschläge.

Änderungen der FeV und der StVO (siehe FPX 04/2016, ab S. 208) Der Termin der Verkündung der anstehenden 11. FeV-Änderungsverordnung ist derzeit noch nicht absehbar. Hintergrund dieser Verzögerung ist der Wunsch der Bundesländer, den bis spätestens 19.01.2033 zu vollziehenden Zwangsumtausch aller Alt-Führerscheine in vorgezogenen Etappen durchzuführen. Offenbar trifft dieser Plan beim Bund noch nicht auf Gegenliebe. Deshalb liegen auch die erneute Zuordnung dreirädriger Kraftfahrzeuge zur Klasse B und die Neudefinition der Klasse A2 derzeit noch auf Eis. Demnächst in Kraft treten werden hingegen Änderungen der StVO. Diese beziehen sich auf die Bildung einer Rettungsgasse sowie auf Vorschriften für Radfahrer und E-Bikes.

Ausblick Neu ist, dass der Bundesrat den Gesetzgeber aufgefordert hat, auf die zunehmende Verbreitung sogenannter „selbstbalancierender E-Fahrzeuge“ (z.B. elektrisch angetriebene Skateboards) mit fahrerlaubnis-, zulassungs- und verhaltensrechtlichen Regelungen zu reagieren.

Vorschau auf die Mitgliederversammlung 2017 – Änderung der Satzung

Bei der nächsten Mitgliederversammlung am 29.04.2017 in Pforzheim sind der erste und der dritte Vorsitzende des Verbandes neu zu wählen. Die Kollegen Klima und Rieker werden erneut kandidieren.

Außerdem sollen der Versammlung einige bereits im Beirat beschlossene Änderungen der Satzung zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden:

• Streichung der generellen Beitragsfreiheit für Ehrenmitglieder (§§ 5 und 16),
• Ermächtigung des Beirats für die Bestellung der Mitglieder des Finanzausschusses und des Verwaltungsrates der FSG/TTVA mbH,
• Aktualisierung und Anpassung der Wettbewerbsregeln an das geltende Recht.

Die Vorschläge werden im Einzelnen rechtzeitig in der FahrSchulPraxis dargestellt.

Zusätzlicher Hinweis: Bereits am Vortag der Mitgliederversammlung (28.04.2017) findet ab 14 Uhr bis 17 Uhr eine Informationsveranstaltung zur Reform des Fahrlehrerrechts im CongressCentrum Pforzheim statt. Bitte notieren Sie sich auch diesen Termin!

Besuchen Sie die Versammlung Ihres Kreisvereins

Wie eingangs erwähnt, werden bei den kommenden Kreisvereinsversammlungen zahlreiche wichtige Punkte zur Sprache kommen. Die Teilnahme lohnt sich für alle Mitglieder. Ihr Kreisvorstand freut sich auf Sie!

JK