Verbandstag 2019: Nach vorn denken

Ralf Schütze unterwegs für FPX

© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe Juni/2019, Seite 332

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Entschlossen und positiv in die Zukunft blicken – so die Devise der diesjährigen Mitgliederversammlung baden-württembergischer Fahrlehrer in Friedrichshafen. Zwar müsse man „dicke Bretter bohren“, wie es Verbandsvorsitzender Jochen Klima auf den Punkt brachte. Gleichzeitig wurde immer wieder deutlich: Gemeinsam ist man am schlagkräftigsten. Als namhafter Referent bestätigte dies MdB Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister. Er ermutigte die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer: „Gehen Sie optimistisch an die Themen heran.“ Allen voran: „Digitale Zukunft“, Automatikeintrag, Gefahrenbremsung, Fahrschulüberwachung, Ausbildungsnachweis und AM15.

Infotafel am Graf-Zeppelin-Haus

Starker Verband

„Sehr positive Entwicklungen“ konnte Jochen Klima vermelden. So verkündete er in seinem Geschäftsbericht, dass sich der Wettbewerb entspannt habe und Billigpreise weithin der Vergangenheit angehörten. Und: „Das bleibt hoffentlich so!“ Dass man den Herausforderungen des Berufsstandes am effektivsten in der großen Gemeinschaft eines durchsetzungsstarken Verbandes begegnet, zeige laut Klima auch die Entwicklung der Mitgliederzahlen. Dank wesentlicher Neuzugänge in den letzten Monaten habe sich die Zahl der organisierten Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer in Baden-Württemberg zuletzt auf 1.754 gesteigert. Das lasse auf weiteren Zuwachs in diesem Geschäftsjahr hoffen. Der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg könne dank dieser Entwicklung den bisherigen Mitgliedsbeitrag halten. Das schlagkräftige Verbandsteam in Korntal-Münchingen werde wie gewohnt alles tun, um dem Berufsstand dienen und seine Mitglieder in wichtigen Belangen individuell schützen und beraten zu können.

Interessenvertretung

Anstrengung, Ausdauer und Entschlossenheit sind Tugenden, die gerade auch bei der Durchsetzung von Interessen wichtig sind. Mit welch durchschlagendem Engagement der Verband die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer im Ländle dabei unterstützt, verdeutlichte sich in Friedrichshafen gerade im Zusammenhang mit den Wortmeldungen von Verbandsmitgliedern. Dabei wurde klar, wie effektiv und vielfältig das Dreigestirn Jochen Klima, Ralf Nicolai und Wolfgang Rieker (2. und 3. Vorsitzender) sowie die gesamte Verbandsmannschaft und das dazugehörige Netzwerk im Interesse der Fahrlehrerschaft agieren. Problemen bei Buchungs-, Storno- und Tauschfristen von Prüfungsterminen mit dem TÜV SÜD etwa tritt der Verband weiterhin entschieden und ausdauernd entgegen, ebenso wie Schummeleien bei Prüfungen. Jochen Klima: „Manipulationen müssen aufgedeckt werden. Und wir setzen uns vehement dafür ein, dass Betrug bei Theorieprüfungen ein Strafbestand wird.“ Auch Probleme beim Bezahlmodus der Prüfgebühren kamen zur Sprache sowie die Gefahrenbremsung. Hier werde sich der Verband dafür einsetzen, dass aus dem Begriff „obligatorisch“ ein „alternativ“ wird.

Jochen Klima

Pädagogische Überwachung

Nicht zufrieden zeigten sich einige der in Friedrichshafen anwesenden Verbandsmitglieder mit der Fahrschulüberwachung. Sie halten sie für zu aufwendig und teils willkürlich. Doch zu diesem Thema war in Friedrichshafen auch Erfreuliches zu erfahren: „Um die pädagogische Qualität des Theorieunterrichts der Fahrschulen muss man sich in Baden-Württemberg keine größeren Sorgen machen.“ Diese Schlussfolgerung zog Jochen Klima daraus, dass es bis März 2019 gerade mal bei 6 von 323 Überwachungen Grund zu Beanstandungen gegeben hat – also weniger als 2 Prozent. Klima lobte das Stuttgarter Verkehrsministerium in diesem Zusammenhang: „Dass sich der Schwerpunkt von der altgewohnten Formal- und Formularüberwachung hin zur Überprüfung und der damit gewünschten Steigerung der Unterrichtsqualität verlagert hat, trifft bei den meisten Fahrschulen im Land auf Akzeptanz.“

Wir und der TÜV

Nicht locker lassen werde der Fahrlehrerverband, so Klima, die Schwächen der problematischen neuen TÜV-Software für Prüfungsmeldungen anzumahnen. Als Leiter des operativen Geschäfts der TÜV SÜD Auto Service GmbH entschuldigte sich Jürgen Wolz in Friedrichshafen „in aller Form“ bei den von Störungen und Verzögerungen betroffenen Fahrschulen und versprach weiterhin Besserung. Wolz nahm die Gelegenheit wahr, das „duale System“ von Ausbildung und Prüfung als gut funktionierend zu loben. Er erteilte der laut gewordenen Absicht des BMVI, die Ausbildungsbescheinigung durch den Ausbildungsnachweis zu ersetzen, eine deutliche Absage mit den Worten: „Was da drin steht, interessiert uns wirklich nicht.“

Jürgen Wolz

Damit fand Jochen Klima eine klare Bestätigung bei einem seiner vielen wichtigen Anliegen, die er in seiner Rede vor den Verbandsmitgliedern und zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Medien vortrug. Klima offensiv: „Nun wird im BMVI offensichtlich darüber nachgedacht, die Ausbildungsbescheinigung komplett abzuschaffen und durch den Ausbildungsnachweis zu ersetzen.“ Sinnvoll und gut sei der Ausbildungsnachweis sicherlich zur Dokumentation gegenüber dem Kunden und der Behörde. Aber: „Dass künftig dem Prüfer oder amtlich anerkannten Sachverständigen eine Auflistung sämtlicher vom Bewerber absolvierten Fahrstunden vorgelegt werden soll, ist nicht hinnehmbar.“ Unter lautstarkem Applaus fügte Klima hinzu, es müsse weiterhin genügen, dass die Fahrschule dem Prüfer die vorgeschriebenen Ausbildungsinhalte als durchgeführt bestätigt und das Datum des Ausbildungsabschlusses mitteilt. Außerdem ergänzte Klima: „Und wenn man dieses Testat dann papierlos auf elektronischem Weg an den TÜV übermitteln könnte, käme dabei sogar noch ein sinnvoller Schritt der Entbürokratisierung heraus.“

Automatikeintrag

Entschieden sprach sich Jochen Klima vor der Mitgliederversammlung in Friedrichshafen auch gegen die „seit langem nicht mehr zeitgemäße Automatikregelung“ aus. Er bedauere, dass die EU-Kommission im Februar 2019 den deutschen Vorschlag, diese Regelung abzuschaffen oder wenigstens praxisnah zu modifizieren, glatt abgelehnt habe: „Ein Großteil der Mitgliedsstaaten hat hier offensichtlich noch Vorbehalte.“ Deshalb ziehe die praktische Prüfung auf einem Fahrzeug ohne Kupplungspedal den Eintrag der Schlüsselzahl 78 nach sich – und somit die Beschränkung der Fahrerlaubnis auf das Führen von Automatikfahrzeugen.

Klima erklärte seine Vorbehalte dagegen genauer: „Dabei will niemand eine ersatzlose Streichung, wie es beispielsweise die Schweiz vorgemacht hat. Für uns ist und bleibt es selbstverständlich, dass eine ausschließliche Ausbildung auf einem Automatik- oder Elektrofahrzeug nicht ausreicht, auch ein Schaltfahrzeug sicher zu beherrschen. Hier geht es ja schließlich um Verkehrssicherheit. Aber soll man dafür weiterhin eine zweite Prüfung ablegen müssen?“ Dazu komme vom Fahrlehrerverband ein klares Nein. Stattdessen skizzierte Klima die praxisgerechte Lösung einer gewissenhaften Nachschulung auf Schaltwagen, um dabei die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben: „Die Franzosen haben es vorgemacht. Dort bekommen Fahrerlaubnisbewerber – soweit völlig EU-konform – zunächst die Schlüsselzahl 78 eingetragen, sofern sie die Prüfung auf einem Automatikfahrzeug ablegten. Doch nach 6 Monaten Führerscheinbesitz können sie das ändern, indem sie sich bei einer Fahrschule einer etwa 10-stündigen Ausbildung auf einem Schaltfahrzeug unterziehen.“ Anschließend genüge es, der Fahrerlaubnisbehörde eine entsprechende Ausbildungsbescheinigung vorzulegen, schon werde die Automatikbeschränkung auch ohne zweite praktische Prüfung gestrichen. Jochen Klima stellte abschließend klar: Diese Regelung entspreche zwar nicht ganz dem Buchstaben des EU-Rechts. Aber: Sie sei praxistauglich und setze großes Vertrauen in die Seriosität der französischen Fahrschulen – ein Vertrauensvorsprung, den laut Klima auch die deutschen Fahrschulen ohne Zweifel verdient hätten.

Nicht nur in diesem Punkt bekam der baden-württembergische Verbandschef den Rücken gestärkt, und zwar von keinem Geringeren als MdB Steffen Bilger (CDU) in dessen Vortrag zum Thema „Mobilität der Zukunft“. Der Bundestagsabgeordnete machte der Versammlung Mut: „Zum Thema Automatikeintrag werden wir eine für alle zufriedenstellende Lösung finden.“

Steffen Bilger

Moped mit 15 – auf der Donaubrücke umkehren?

Vollkommen einig waren sich Klima und Bilger auch beim Thema AM15. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium sieht wie der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg in AM15 eine sinnvolle Lösung für die individuelle Mobilität der Jugend. Dies besonders auch mit Blick auf die lückenhaften und oft zeitlich begrenzten öffentlichen Verkehrsverbindungen auf dem Land. Jochen Klima hatte den Sachverhalt aufgezeigt: „Dem Vernehmen nach will das BMVI nun die Entscheidung über die Herabsetzung des Mindestalters optional den einzelnen Bundesländern überlassen. Die Fahrberechtigung soll dann aber nur auf dem Hoheitsgebiet des jeweiligen Bundeslandes gelten. Würde also beispielsweise Bayern AM15 einführen und Baden-Württemberg nicht, dann müssten bayerische Fahrerlaubnisbesitzer auf der Donaubrücke zwischen Neu-Ulm und Ulm umkehren. Kleinstaatlicher geht es fast nicht mehr.“ Klima betonte, eine Schwächung des ÖPNV durch AM15 könne er „beim besten Willen nicht erkennen“, und Steffen Bilger bestätigte ihn in dieser Ansicht: „Ich würde mir wünschen, dass Baden-Württemberg dafür offen ist.“ Beide erhielten starken Applaus.

Individuelle Mobilität ist kein Auslaufmodell

Eine klare Abfuhr erteilte MdB Steffen Bilger der oft negativen Herangehensweisen an wichtige Zukunftsthemen. So etwa an die Frage, ob junge Menschen bald kaum noch einen Führerschein erwerben wollten. Das werde so schnell nicht eintreten, und die Politik müsse – zum Beispiel im Fall von AM15 – besonders die ländlichen Räume stärker beachten. Bilger wörtlich: „Das Grundbedürfnis individueller Mobilität besteht bei jungen Menschen nach wie vor.“ Dass dazu eine entsprechende Ausbildung und qualifizierte Ausbilder unverzichtbar seien, werde sich auch mit fortschreitender Automatisierung nicht ändern. Dazu verfolge das Bundesverkehrsministerium eine klare Strategie, und in einer Unterarbeitsgruppe zum Thema „Automatisiertes Fahren“ seien deshalb natürlich auch die Fahrlehrerverbände vertreten. Dem konnte Jochen Klima nur zustimmen und näher beschreiben: „Auch künftig braucht es gut ausgebildete Fahrlehrer, um die Menschen in die neue Mobilität zu führen.“

Der Netzwerker

Der Verbandsvorsitzende setzt wie eh und je auf ein stabiles Netzwerk mit Politik, Behörden und Organisationen. Neben Steffen Bilger begrüßte Klima im malerisch-modernen Graf-Zeppelin-Haus auch Klaus Hoher (FDP), Landtagsabgeordneter des Bodenseekreises und vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg die neue Mitarbeiterin des Referats 31, Christina Schultheiß. Vor solch einflussreichen Gästen war es besonders wertvoll, aktuelle Themen klar zur Sprache zu bringen und schonungslos aufzuzeigen, wo die Fahrlehrer der Schuh drückt.

Einem der Versammlungsgäste wurde eine besondere Ehre zuteil: Bernd Nentwig von Audi wurde zum „Außerordentlichen Mitglied des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg” ernannt – laut Jochen Klima „eine Auszeichnung für Menschen, die sich mit Zuwendung und Verständnis um die Fahrlehrerschaft verdient gemacht haben.“ Seit 2003 ist Bernd Nentwig Fahrlehrerberater und habe in dieser Zeit eben jene Anforderungen mehr als erfüllt. „Du bist mit Herzblut immer für uns zur Stelle“, betonte Klima und überreichte auf einstimmigen Beschluss des Beirats Bernd Nentwig die entsprechende Urkunde. Nentwig zeigte sich höchst erfreut und sichtlich gerührt. Zuvor hatte er in einem umfassenden und interessanten Vortrag die aktuelle Entwicklung von Audi-Modellen und viele bevorstehende Neuheiten aufgezeigt. Allem voran betonte er dabei, dass es Audis „wichtigstes Fahrschulauto“, den A3 Sportback, schon bald nicht nur als 2.0, sondern auch wieder als 1.6 TDI mit Handschaltung gebe.

Jochen Klima (li) überreicht Bernd Nentwig von der Audi AG die Urkunde:
"Außerordentliches Mitglied des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V."

Die Wohltat des offenen Wortes

Dem TÜV SÜD gegenüber nahm Jochen Klima in Friedrichshafen kein Blatt vor den Mund und stellte sich später entschieden an die Seite von Mitgliedern, die über erhebliche Schwierigkeiten zum Thema Software und Prüfungstermine berichteten. Klima sprach von einer „Zumutung“, nannte die Einführung des neuen Online-Buchungs- und Reservierungsprogramms „kein Ruhmesblatt“ und mahnte zum „unsäglichen Thema ausreichender Prüfplätze“ nochmals unverblümt an: „Wir erwarten, dass sich der TÜV wie ein moderner, kundenfreundlicher Dienstleister verhält.“ Entschuldigung und Versprechungen seitens Jürgen Wolz vom TÜV SÜD gaben zwar Grund zur Hoffnung auf nachhaltige Besserung. Aber wer Jochen Klima und seine Kollegen im Vorstand des Fahrlehrerverbandes kennt, der weiß: Diesen Worten müssen dauerhaft und zuverlässig Taten folgen. Man konnte spüren, wie befreiend die offenen Worte des Vorsitzenden auf die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer wirkten. Bei aller Klage war Klima fair und ging auch auf die positiven Seiten der Zusammenarbeit mit dem TÜV ein: „Ich möchte im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen ausdrücklich betonen, dass es über die eigentliche Durchführung der theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen durch die Prüfer und Sachverständigen des TÜV SÜD im Wesentlichen nichts zu klagen gibt.“

Besuch von Schwesterverbänden

Die 69. Mitgliederversammlung der baden-württembergischen Fahrlehrer wird auch für die angereisten Vertreter anderer Landesverbände beeindruckend und motivierend gewesen sein: Frank Dreier, Vorsitzender der hessischen Fahrlehrer und Bernd Ehlers vom Fahrlehrerverband Hamburg. Gleiches gilt für Jürgen Kopp, Vertreter der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) und Vorsitzender des bayerischen Nachbarverbandes.

Kopp hielt einen äußerst unterhaltsamen Vortrag mit dem Titel „Digitalisierung in der Fahrschule – Chancen und Herausforderungen“. Mit Fingerspitzengefühl und treffendem Humor lockerte er die Thematik Digitalisierung angenehm auf und schaffte es dennoch, einige wesentliche Trends aufzuzeigen. Dabei sprach er sich klar für den Erhalt des Präsenzunterrichts im realen Umfeld aus und nicht zu sehr auf Simulatoren zu setzen. Denn: „Sehr viel Motorik bleibt sonst digital auf der Strecke.“ Dafür verdiente er sich genauso den Beifall der anwesenden Fahrlehrer wie für seine deutlichen Worte zum Thema Ausbildungsnachweis: „Laut Jürgen Wolz will der TÜV gar nicht die detaillierten Daten, und wir wollen sie ihm auch nicht geben.“

Jürgen Kopp

Kreisvereine, die Stärken des Verbandes vor Ort

Großen Dank und ein dickes Lob sprach Jochen Klima den 39 baden-württembergischen Kreisvereinen aus – „dort, wo sich das verbandliche Leben abspielt“. Aus gutem Grund habe die Verbandsführung 51 der 69 Kreisversammlungen im abgelaufenen Jahr besucht und immer wieder festgestellt, welch wichtige Impulse von der Basis ausgehen. Konkret nannte der Verbandsvorsitzende als Beispiel jene einjährigen und kostenlosen Schnuppermitgliedschaften, die seiner Ansicht nach erheblich zur erfreulichen Zahl von Neumitgliedschaften beigetragen hätten.

Wahlen

Ralf Nicolai einstimmig wiedergewählt

Die sog. Regularien der Hauptversammlung, Jahres- und Finanzberichte des Vorstandes, Testat der Rechnungsprüfer, Festsetzung der Jahresbeiträge (bleiben wie gehabt), fanden ohne Aussprache die volle Zustimmung der Mitglieder. Die Entlastung des Vorstandes erfolgte einstimmig.

Für die satzungsgemäß anstehende Wahl des zweiten Vorsitzenden wurde Kollege Ralf Nicolai vorgeschlagen, der einstimmig wiedergewählt wurde.
In das Amt eines zweiten Rechnungsprüfers wurde Kollege Markus Gauch gewählt.

Ralf Nicolai

Aussprache

Die vor dem Abschluss der Hauptversammlung traditionelle Aussprache wurde von Wortmeldungen zu Problemen mit dem TÜV dominiert. Ein Diskutant sprach sich mit Nachdruck für eine zweite Prüfungsorganisation aus. Auch das leidige Thema „getönte Scheiben“ kam zur Sprache. Die Gefahrenbremsung solle künftig nicht mehr eine obligatorische, sondern nur eine optionale Prüfungsaufgabe sein, war eine weitere Forderung. Das Podium ging auf alle Fragen und Anregungen ein, gab dazu Erklärungen ab und versprach im Übrigen, die angesprochenen Sachverhalte sorgfältig zu prüfen.

Gemeinsam stärker in die Zukunft

Auch 2019 war bei der Mitgliederversammlung der baden-württembergischen Fahrlehrer wieder spürbar, wie der Berufsstand in harmonischem und wehrhaftem Miteinander seine Interessen durchsetzen kann. Zwei besonders leuchtende Beispiele für eine intensive, leidenschaftliche und langfristige Arbeit im Verband stachen in Friedrichshafen unter den zahlreichen Jubilaren hervor: Gebhard L. Heiler, der vor 22 Jahren aus dem Vorstand ausgeschieden ist, war ebenso vor Ort und verfolgte mit Interesse die aktuellen Entwicklungen, die die Fahrlehrerschaft in Baden-Württemberg bewegen. Gleiches galt für Heilers damaligen Nachfolger Peter Tschöpe, der für sein 50-jähriges Berufsjubiläum geehrt wurde. Jungen Kolleginnen und Kollegen gab er mit auf den Weg:

„Haben Sie Freude an unserem Beruf im Dienst der Verkehrssicherheit, und üben Sie ihn stets engagiert aus. So betreiben Sie die beste Werbung, damit wieder mehr Menschen diesen schönen Beruf ergreifen.“

Peter Tschöpe (li.) und Jochen Klima