Achtung! Eignungsnachweise vorlegen!

© FahrSchulPraxis - Entnommen aus Ausgabe Dezember/2023, Seite 667

Das Ende des Jahres 2023 steht bevor. Deshalb erinnern wir heute noch einmal an die Pflicht zur Vorlage von Eignungsnachweisen bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde gemäß §§ 11 und 69 FahrlG.

Wer ist betroffen?

Kolleginnen und Kollegen, die am 01.01.2018 im Besitz einer Fahrlehrerlaubnis waren und keinen gültigen Führerschein der C- oder D-Klassen besitzen.

Welche Unterlagen müssen vorgelegt werden?

  • Augenärztliches Zeugnis über die Sehkraft gemäß Anlage 6 FeV.
  • Hausärztliches Zeugnis über die körperliche Eignung gemäß Anlage 5 FeV.

Bei welcher Behörde?

Zuständig ist die Fahrerlaubnisbehörde, in deren Zuständigkeitsbereich sich die Fahrschule (Arbeitsplatz) befindet.

Alternative

Anstelle der o.a. ärztlichen Zeugnisse reicht die Vorlage eines über den 31.12.2023 hinaus gültigen Führerscheins der C- oder D-Klassen aus.

Was passiert, wenn die Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegt werden?

In diesem Fall beginnt die Fahrlehrerlaubnis am 01.01.2024 zu ruhen. Ab dann ist jegliche Ausbildungstätigkeit untersagt. Der Fahrlehrerschein muss bei der Behörde abgegeben werden.

Und wenn die Anforderungen an die Eignung nicht erfüllt werden?

In diesem Fall sollte umgehend mit der Behörde Kontakt aufgenommen werden. Dort muss zeitnah geklärt werden, ob Ausnahmen von den Regelungen des § 11 FahrlG möglich sind.

Jochen Klima