News Archiv 2012
Die wesentlichen News des Jahres 2012:
Dezember 2012
- FahrSchulPraxis Dezember 2012
Mitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF im internen InternetForum des Verbandes ...
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634 Inhalt
635 EDITORIAL: 2012 – Ein ereignisreiches Jahr
638 Kurz und aktuell: 2012 wieder weniger Verkehrstote? / Falschfahrer
640 4. Deutscher Fahrlehrerkongress: Mit dem Verband in Berlin
644 TÜV-Gebühren ab 19.01.2013: Nur kleine Auf-, aber auch Abschläge
652 Änderungen der FZV – Alte Kennzeichen leben auf
655 Feuerwehrführerschein - Zweite Fahrberechtigungsverordnung: Nur ehrenamtliche Kräfte begünstigt
672 Ausländische Fahrlehrerscheine: Hessischer VGH bestätigt Verwaltungspraxis (VGH-Urteil)
680 Gerichtsurteile: (2123) Kollision mit einsteigendem Fußgänger / (2122) Ein leichtsinniger Fußgänger / (2121) Verkehrsverstoß bei Probefahrt / (2120) Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung / (2119) MPU für Radfahrer / (2118) Fehlende Kfz-Herstellergarantie / (2117) Umsatzsteuerpflicht bei eBay-Verkauf / (2116) Sittenwidriger ArbeitslohnMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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November 2012
- FahrSchulPraxis November 2012
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582 Inhalt
583 EDITORIAL: Die Zukunft der Fahrschulen
586 Kurz und aktuell: Ein Auto - wozu? / Auslese
590 Regionalversammlungen – Ausgebucht!
596 Prüfungsfahrzeuge BE – Weshalb verschärfte Anforderungen?
598 Unfall mit dem Pedelec – Wie sieht’s mit der Haftung aus?
602 Motorradklassen – Was ist Stufenaufstieg und was Direkterwerb?
605 Werbung mit Gutschein für ASP
616 Unisex-Tarife: Große Entlastung für Frauen?
619 Mangelnde Fahrpraxis Klasse C und D – BVerwG: Erneute Fahrprüfung
620 Jahresende – Büro ausmisten
624 Gerichtsurteile: (2115) Befahren der Mittelinsel im Kreisverkehr / (2114) Überfahren des Radschutzstreifens durch Pkw / (2113) Regelfahrverbot ist die Regel / (2112) Fahrverbot trotz unscharfen Radarfotos? / (2111) IHK-Ausbildungs-Betreuungsgebühr / (2110) Meldepflicht des erkrankten ArbeitnehmersMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- Zentralruf der Autoversicherer: neue Rufnummern!
Der Zentralruf der Autoversicherer (GDV Dienstleistungs-GmbH & Co.KG) ist die gesetzlich anerkannte Auskunftsstelle in Deutschland zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bei Unfällen. Das Portal ist an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ende Juni 2012 wurden die kostenfreien Service-Nummern für Anrufe aus Deutschland und aus dem Ausland umgestellt. Die aktuellen Nummern für
- Anrufe aus Deutschland: 0800 25 026 00
- Anrufe aus dem Ausland: 0049 40 300 330 300
Weitere Informationen unter: www.gdv-dl.de
Oktober 2012
- FahrSchulPraxis Oktober 2012
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530 Inhalt
531 EDITORIAL: Endlich Klarheit!
534 Kurz und aktuell: Verordnungsgeber unter Zeitdruck / Straßenunfälle: Wieder Besserung in Sicht?
540 Vorsicht bei Führerscheinbestellungen: Die neuen Muster ab 19.01.2013
543 EG-Führerscheinrichtlinie: Motorrad mit Anhänger verboten?
545 Motorrad-Langstreckentraining: Sardinien Total II
556 Tagesnachweise: Interimslösung für elektronische Unterschrift
560 Internetwerbung: In Facebook Impressumspflicht?
562 GEZ: Rundfunkbeitrag statt Rundfunkgebühren - Neue Regelungen ab Januar 2013
564 Gebhard L. Heiler: Ausbildungsqualität - Schnell, billig, schlecht!
568 Gerichtsurteile: (2109) Gedankenlosigkeit führt zur Eigenhaftung / (2108) Alleinhaftung des Rollstuhlfahrers / (2107) Kein blindes Vertrauen in Vorfahrtberechtigung / (2106) Haftung bei Nichtanlegen eines Sicherheitsgurtes / (2105) Rückschaupflicht des Radfahrers / (2104) Keine Halterhaftung für Parkplatzgebühren / (2103) Kündigung bei HaftstrafeMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- Information des FLVBW
Mitarbeiter in der Fahrschule
Am Dienstag, 09.10.2012 hatte das Verwaltungsgericht Sigmaringen im Hauptsacheverfahren darüber zu entscheiden, ob Fahrlehrer ausschließlich in einem sozialversicherungspflichtigen Verhältnis beschäftigt werden können oder ob auch ein freies Mitarbeiterverhältnis zulässig sei. - 04.10.2012 - Pressemitteilung des FLVBW:
Neue Trucker müssen 21 sein
Am 19. Januar 2013 treten europaweit neue Regeln über das Mindestalter für Lkw-Fahrer in Kraft. Statt wie bisher 18 müssen angehende Trucker ab dem Stichtag mindestens 21 Jahre alt sein.
September 2012
- FahrSchulPraxis September 2012
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478 Inhalt
479 EDITORIAL: Bürokratismus pur!
482 Kurz und aktuell: Papierlos - nicht bei Gericht / Sicherheitsgurt - der Leichtsinn fährt immer noch mit
485 Prüfungsfahrzeuge - Brüssel: Maßgebliche Änderungen
492 Energieverbrauchskennzeichnungsrecht: Effizienz-Label für neue Produkte
495 Altersvorsorge – Fatale Irrtümer bei der Riester-Rente
500 Fahrschülerinnen belästigt: Fahrlehrer Grapscher am Ende
504 Alkohol und Randale: Führerschein weg – ohne zu fahren
512 Gebhard L. Heiler: Wenn’s von allen Seiten grünt ... oder wie man in Radolfzell die StVO auslegt
522 Gerichtsurteile: (2102) Keine Halterhaftung für Parkplatzgebühren / (2101) Fahrerlaubnisprüfung in deutscher Sprache / (2100) Lahme Unfallregulierung / (2099) Fehlender Kfz-Versicherungsschutz / (2098) Fragwürdige Parkerleichterung / (2097) Einkaufswagen-“Führer“ begeht Unfallflucht auf Parkplatz / (2096) Baumschau durch Fachmann muss sein / (2095) Widerruf beim FernabsatzvertragMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- 17.09.2012 - Pressemitteilung des FLVBW:
Europaweit gleiche Regeln für den Motorradführerschein
Wichtiger Stichtag: 19. Januar 2013! Wer sich jetzt rasch für den Motorradführerschein entschließt, kann sich die Aufstiegsprüfung ersparen. - 12.09.2012 - Pressemitteilung des FLVBW:
Lebenslanger Führerschein adieu!
Der Führerschein, das nach Geburtsurkunde, Reisepass und Personalausweis wichtigste Dokument, verliert nun auch in Deutschland seine lebenslange Gültigkeit.
August 2012
- FahrSchulPraxis August 2012
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410 Inhalt
411 EDITORIAL FeV - Mehr auf den Regionalversammlungen
414 Kurz und aktuell: Automatik - in Brüssel tut sich was / Jetzt Punkte abbauen! / Fußtechnisch rückfällig
417 Sterbekasse STOCK – eine wichtige Hilfe: Öffnung brachte neue Mitglieder
418 Termine, Programm, Ablauf: Einladung zu den Regionalversammlungen
419 19. Januar 2013 – 7. FeV-Änderungsverordnung
457 Dritte EG-Führerscheinrichtlinie – Brüssel überrascht mit Änderungsentwurf
468 Gerichtsurteile: (2094) Fahrerlaubnis im Alter / (2093) Mit Nachzüglern ist zu rechnen / (2092) Statt Mietwagen ein Taxi / (2091) Polizeiliche Verfolgungsfahrt / (2090) Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad / (2089) Relative Fahruntüchtigkeit verlangt Milde / (2088) Kreditkartenübersendung / (2087) Unangemessenes LuxushandyMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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Juli 2012
- FahrSchulPraxis Juli 2012
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362 Inhalt
363 EDITORIAL: Verkehrssicherheit in der Landwirtschaft
366 Kurz und aktuell: Automatik - Fakten statt Gefühlsduselei / Raststätten im Test
368 Fahrausbildung: Verknüpfung von Theorie und Praxis
370 Weg vom Drill: Ist Kopfdrehen out?
374 Neuerteilung der Fahrerlaubnis: Besitzstand ja/nein
376 Parken auf privatem Parkplatz: Gebühren per Anwalt eintreiben
381 Dubiose Eintragungsangebote: Verlag unterliegt vor dem OLG
383 Aktion Gib acht im Verkehr: Schütze dein Bestes - Neue Helmkampagne für junge Radler
384 TÜV optimiert Online-Buchungen: Theorie nachmelden jetzt möglich
386 Das wichtige Gespräch mit Wolfgang Eichler, TÜV SÜD
391 Aufbauseminare: Zwischenruf von Jochen Klima
394 Steinschlag-Reparatur: Bei Teilkasko wirklich kostenlos?
396 Gebhard L. Heiler: Fahrlehrerausbildung – Stiefkind der Bildungspolitik
400 Gerichtsurteile: (2086) Ständige Bremsbereitschaft auf dem Parkplatz / (2085) Ersatzfähige Mietwagenkosten / (2084) Küssen verboten / (2083) Unberechenbarer Fußgänger haftet allein / (2082) Sorgfältige Umschau nach Verkehrszeichen / (2081) Kein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch / (2080) Rückzahlung von Schulungskosten / (2079) Informationspflichten im FernabsatzMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- Aktuelle Information
Gericht verbietet zusätzlichen Preisbestandteil „Intensiventgelt“
Der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. hatte eine Fahrschule abgemahnt, da diese in ihrer Werbung bei den Kosten für einen Intensivkurs neben dem Grundbetrag ein zusätzliches "Intensiventgelt" verlangt hatte. Da der Kollege keine Unterlassungserklärung abgeben wollte, landete die Angelegenheit beim Landgericht Mosbach. Das Gericht schloss sich der Auffassung des Verbandes an, dass das Fahrlehrergesetz (FahrlG § 19) neben den vorgeschriebenen Preisbestandteilen (Grundbetrag, Vorstellung zur theoretischen Prüfung, Vorstellung zur praktischen Prüfung, Fahrstunde und besondere Ausbildungsfahrt) keinen Raum dafür lässt, ein Extraentgelt für einen Intensivkurs zu verlangen, da dieses - so die Argumentation des Verbandes - vorliegend beispielsweise auch Verwaltungskosten enthielt, die aber im Grundbetrag enthalten sein müssen. Wer sich daran nicht hält, handelt somit wettbewerbswidrig. Aufgrund dessen verurteilte das Landgericht Mosbach die beklagte Fahrschule wegen Verstoßes gegen § 19 FahrlG dazu, nicht mit einer Gebührenposition „Intensiventgelt“ zu werben (Urteil noch nicht rechtskräftig).
Ergänzend führte das Landgericht in seiner Entscheidung noch aus, dass die Werbung mit dem Begriff „Intensiventgelt“ auch gegen den Wortlaut von Anlage 5 zu § 7 DV FahrlG verstoße (weil diese Regelung unter der Kategorie Grundbetrag kein Intensiventgelt aufführe). Allerdings könne die Klage des Verbandes darauf nicht gestützt werden, da nach Auffassung des Gerichts mangels Ermächtigungsgrundlage im FahrlG die Anlage 5 nichtig sei. Ob diese Auffassung in der nächsten Instanz Bestand haben wird, darf aber getrost bezweifelt werden.
Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V.
Juni 2012
- FahrSchulPraxis Juni 2012
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290 Inhalt
291 EDITORIAL: Sterbekasse STOCK - Solidarität hat Bestand
294 Kurz und aktuell: Karl-Rederer-Preis für Jürgen Bönninger / Unfall? - Mobil zur gegnerischen Versicherung
308 Verbandstag Friedrichshafen: Ist die Wende in Sicht?
326 Mitgliederversammlung: Bildergalerien
339 Arbeitszeitkonten: Welche Modelle eignen sich für Fahrlehrer?
343 Landgericht Siegen: Testfahrten sind mit fachlicher Sorgfalt nicht vereinbar!
344 Autobahnbaustellen: Versetzt Fahren statt überholen?
346 Verdienstausfall: Entgangene Einnahmen konkret darlegen
348 Private Krankenversicherung: Zweierlei Prämien für gleiche Leistungen? - Interview mit Toni Borosch
350 Gerichtsurteile: (2078) Bus und Pkw haften gemeinsam / (2077) Schadenteilung zwischen Bus und Pkw / (2076) Rettungswagen im Einsatz / (2075) Mietwagen als Jahreswagen / (2074) Hartnäckigkeit führt zu Konsequenzen / (2073) Ohne Helm: Haftet Radfahrer-Mutter für in Unfall verwickeltes Kind? / (2072) Haftung für das Auslösen einer AusweichreaktionMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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Mai 2012
- FahrSchulPraxis Mai 2012
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226 Inhalt
227 EDITORIAL: Was wir wollen!
230 Kurz und aktuell: Hubraum-Hickhack beendet / Ältere Menschen und ihr Auto
232 Depeche aus Friedrichshafen - Jahreshauptversammlung bei Kaiserwetter - Verkehrsminister Hermann: Wir brauchen eine neue Fahrkultur
268 Schutzkleidung für Motorradfahrschüler: OLG nimmt Fahrlehrer in die Pflicht
271 LESERBRIEF: C. Ostermair zum Beitrag aus FPX 4/2012: Fahrlehreranwärter: Nutzlose Führerscheine for ever?
272 Das neue Punktsystem: Wie und wann es kommen soll
274 Ausbildung länger ausgesetzt: Gilt mein Führerscheinantrag noch?
276 Unternehmen mit Fahrpersonal: Warum Führerscheinkontrolle?
280 Gerichtsurteile: (2071) Rechts vor links / (2070) Umkippen eines abgestellten Motorrads / (2069) Kein Fahrverbot bei chronisch krankem Kind / (2068) Verwarnungsgeld unter Vorbehalt / (2067) Mehrere Geschwindigkeitsübertretungen / (2066) Nutzungsvorteile beim Dienstwagen / (2065) Radweg ist kein Kfz-ParkplatzMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- Eckpunktepapier zur Reform des Fahrlehrerrechts inkl. der Beratungs- und Abstimmungsergebnisse der Mitgliederversammlung des FLVBW am 28.04.12
Unter der Leitung des baden-württembergischen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur wurde von einer Arbeitsgruppe der Länder ein „Eckpunktepapier“ zur Reform des Fahrlehrerrechts erarbeitet. Ein Eckpunktepapier dient als Grundlage für die Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs. In der Mitgliederversammlung am 28. April 2012 haben die Teilnehmer die wesentlichen Punkte des Eckpunktepapiers beraten und darüber abgestimmt. Im Text des Eckpunktepapiers haben wir die Ergebnisse der Abstimmung und Erläuterungen eingearbeitet.
Mitglieder des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. finden den vollständigen Text im internen InternetForum (Zugang nur für Mitglieder des FLVBW) ...
April 2012
- FahrSchulPraxis April 2012
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178 Inhalt
179 EDITORIAL: Transparenz für die Theorieprüfung!
182 Nachrichten kurz und aktuell: HU-Reform / Verscherbelt?
188 Regionalversammlungen 2012
192 Zum 4. Mal in Berlin: Deutscher Fahrlehrerkongress – Berlin lockt! Sind Sie dabei? Termin: 26. und 27.10.2012
194 Ich schaff's nicht mehr! Was tun bei unerwartetem Run?
198 Günter Rau: Fahrlehrer als 'freie Mitarbeiter' - Arbeiter als Lohnsklaven
199 Überführung eines Kfz ins Ausland - Geht das mit rotem Kennzeichen?
202 Datenschutz in der Fahrschule: Verpflichtung der Mitarbeiter
209 Gebhard L. Heiler: Fahrlehreranwärter - Nutzlose Führerscheine for ever?
215 OVG zum Führerscheintourismus: Urteile wegen Scheinwohnsitzen
216 Umtausch alter Führerscheine: Nachträglicher Eintrag der Klasse T?
218 Gerichtsurteile: (2064) Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte / (2063) Kein Verlust von Lebensfreude / (2062) Haschischkonsumenten droht Führerscheinentzug / (2061) Grenzen der Schadenregulierung / (2060) Gewährleistung muss sein / (2059) Gewinnermittlung über 'Anlage EÜR' / (2058) Mofa-Verbot für VolljährigenMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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- Auslegungshilfe des BAG: Anwendung des BKrFQG auf Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand Häufig haben die Verantwortlichen in den Gemeinden und Landratsämter die Meinung vertreten, dass die bei den Einrichtungen der öffentlichen Hand beschäftigten Kraftfahrer nicht unter die Regelung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetzes fallen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat zu dieser Frage federführend eine Auslegungshilfe erstellt und diese mit dem Bundesverkehrsministerium und den für den Vollzug des BKrFQG zuständigen Ministerien der Länder abgestimmt.
Mitglieder des FLVBW können den vollständigen Text der Auslegungshilfe im InternetForum nachlesen und downloaden. Hier der direkte Link ...
März 2012
- FahrSchulPraxis März 2012
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110 Inhalt
109 Regionalversammlungen 2012 im Oktober
111 EDITORIAL: Was der Bauer nicht kennt ...
114 Kurz und aktuell: Motorräder - Hubraum-Hickhack / Motorrad auf Xeon-Licht umrüsten? / AMI 2012
117 Ausbildungsentgelte 2012: Ertragslage erneut verschlechtert
120 Verbandstag 2012 > 28. April 2012 - Der See ruft!
133 Beiratssitzung: Neues für die Kreisversammlungen
134 Reaktionen unserer Leser zu Kreisverkehr und Steckenverbote
158 Grüne Knospen in den USA: Fresh Green Light Driving School
162 Wettbewerbsrecht: BGH-Urteil zu Rabattaktionen
164 Fahrlehrer fragen: Handyverbot beim Schulen?
166 Gerichtsurteile: (2057) Kollision zwischen Lkw und Pferd / (2056) Montagsauto / (2055) Zusammenstoß mit unbekanntem Tier / (2054) Vorsicht bei zu kleiner Parkscheibe / (2053) Kein Führerscheinentzug wegen hohen Alters / (2052) Kein Versicherungsschutz bei Vollrausch / (2051) Vergleichbare WerbungMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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Februar 2012
- FahrSchulPraxis Februar 2012
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54 Inhalt
55 EDITORIAL: Geschäfte mit Groupon & Co.?
58 Nachrichten kurz und aktuell: Unwort Radarfalle / Bundestag: Parteien äußern sich unterschiedlich zum Fahrlehrerberuf
60 Einladung zur Mitgliederversammlung in Friedrichshafen (Termin 28.04.2012)
66 Fahrlehrerausbildungsstätten: Neuer Rekord im Verzeichnis – Qualität im Sinkflug
78 Private Pkw-Nutzung: Neues, vereinfachendes BFH-Urteil
87 Tagesnachweise elektronisch archivieren: Fahrlehrer muss unterschreiben
89 Neue Reifenkennzeichnung: Kraftstoffeffizienz, Nasshaftung etc.
95 In Memoriam: George R. Hensel
96 Schrottautos: Verschenken kann teuer werden
98 Gerichtsurteile: (2050) Auffahrunfall auf der Autobahn / (2049) Reifenbrand / (2048) Aufsichtspflicht über fünfjährigen Radfahrer / (2047) Zeitablauf schützt vor Fahrverbot / (2046) Nutzungsausfall für Unfallwagen / (2045) Keine Sperre bei Streit über Telefonrechnung / (2044) Keine Ansparabschreibung für Software / (2043) Vor Kündigung steht AbmahnungMitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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Januar 2012
- FahrSchulPraxis Januar 2012
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2 Inhalt
3 EDITORIAL: Flagge zeigen
6 Nachrichten kurz und aktuell: DFA-Newsletter - jetzt herunterladen / Hauptuntersuchung: Immer mehr Autofahrer buchen online / Unfalltote: Dreht sich der Trend?
8 Mitgliederversammlung 2012: Vorschau
10 Fahrlehrer-Gala 2012 im Rahmen der Mitgliederversammlung
13 Private Nutzung von Kfz: Welche Abgaben sind fällig?
17 Polizei kontrolliert Fahrschulbus: Überraschung mit happigen Folgen
21 Streckenverbote - Wo sie enden und wo nicht
24 Praktische Fahrausbildung: Schulung kleinwüchsiger Menschen
41 Spielsucht, Unterschlagung: Fahrlehrerschein weg!
43 BVerwG zum 'EU-Führerschein': Stopp für Führerscheintourismus
46 Gerichtsurteile: (2042) Rotes Kennzeichen: eingeschränkte Fahrt / (2041) Führerschein ist nicht gleich Führerschein / (2040) Verhältnismäßigkeit einer Pkw-Abschleppung / (2039) Keine Geheimhaltungspflicht / (2038) Umrüstkosten für beschädigtes Taxi / (2037) Fließender Verkehr hat Vorfahrt / (2036) Rad verloren: Haftet Werkstatt für Nachziehen der Radmutter?Mitglieder des FLVBW finden die FPX als PDF-Datei im Downloadbereich des internen InternetForums...
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