Mustervordrucke für Fahrlehrer und Fahrschulen

Kostenlos für Mitglieder des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V.
Mitglieder des FLVBW können alle Mustervordrucke auch jederzeit  im internen InternetForum über diesen Link downloaden ...

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Ein guter Vertrag ist wie ein Regenschirm: Man hat ihn bei sich und hofft, dass man ihn nicht braucht. Wenn es aber regnet, muss der Schirm dicht sein. Ebenso wasserdicht sollen Verträge sein, damit sie im Fall des Falles halten.

Am Beginn geschäftlicher Beziehungen ist es wichtig, Klarheit über den Zweck, die Rechte und Pflichten der neuen Verbindung zu schaffen. Dies gilt für alle Varianten des Geschäftslebens, ob nun Kauf-, Anstellungs-, Miet-, Gesellschaftsvertrag oder andere Vereinbarungen.

Je klarer und unmissverständlicher Verträge formuliert sind, desto besser halten sie im Streitfall. Deshalb ist die Schriftform für Verträge aller Art dringend zu empfehlen.

Da bei der Abfassung eines Vertrages viele Einzelheiten zu berücksichtigen sind, hat der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. in den zurückliegenden Jahren für die bei Fahrschulen üblicherweise in Betracht kommenden Gegenstände Vertragsmuster entwickelt, die er seinen Mitgliedern kostenlos zur Verfügung stellt.

Natürlich ist mit dem Vertragsmuster noch nicht für jeden denkbaren Fall sichergestellt, dass alle dafür erforderlichen Regelungen enthalten sind.
Deshalb bietet der Verband darüber hinaus allen Mitgliedern eine individuelle kostenlose Beratung an. Mit dieser Serviceleistung soll den Mitgliedern Hilfe für eine möglichst problemfreie Vertragsgestaltung gegeben werden.

Verfügbare Mustervordrucke:

(Mustervordrucke, die in ROT dargestellt sind, stehen hier als PDF-Download zur Verfügung.)

Angestelltenverhältnisse / Praktikum

Nr. 103: Arbeitsvertrag für geringfügig Beschäftigte (450 Euro)
Nr. 104: Arbeitsvertrag zwischen Ehegatten
Nr. 106: Anstellungsvertrag allgemein (Büroangestellte)
Nr. 107: Aushilfsarbeitsvertrag
Nr. 108: Fortbildungsvertrag für angestellte Fahrlehrer mit Rückzahlungsklausel
Nr. 109: Rahmenarbeitsvertrag für kurzfristig geringfügig Beschäftigte
Nr. 110: Praktikantenvertrag (z.B. für Studenten usw.)
Nr. 111: Prokuristenvereinbarung für die verantwortliche Leitung einer Fahrschule

Fahrschulräume / Fahrschulfahrzeuge

Nr. 201: Mietvertrag
Nr. 202: Untermietvertrag
Nr. 203: Vertrag über den Kauf / Verkauf einer Fahrschule
Nr. 204: Optionsvertrag über den Kauf/Verkauf einer Fahrschule
Nr. 205: Vereinbarung über die Überlassung eines Lehrfahrzeugs (zwischen Fahrschulen)
Nr. 206: Bescheinigung zur Vorlage bei der Erlaubnisbehörde (Gestellung eines Lehrfahrzeugs)
Nr. 207: Musterbrief: Verlegung des Unterrichtsraumes
Nr. 208: Kraftfahrzeugüberlassungsvertrag (Dienstwagenvereinbarung)
Nr. 209: Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach § 4e Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Zusammenschlüsse von Fahrschulen

Nr. 301: Vertrag über die Gründung einer Gemeinschaftsfahrschule in der Rechtsform einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (von: BVF)
Nr. 302: Vertrag über die Gründung einer GmbH (von: BVF)
Nr. 303: GmbH-Geschäftsführer-Vertrag (von: BVF)
Nr. 304: Kooperations-Vertrag (von: BVF)

Musteranträge für Fahrlehrer

Nr. 401: Antrag auf Erteilung der Fahrlehrerlaubnis
Nr. 402: Antrag auf Erteilung einer Fahrschulerlaubnis
Nr. 403: Antrag auf Erteilung einer Zweigstellenerlaubnis

Weitere Vordrucke...

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fahrschulen (von: BVF):
Nr. 501a: Vertragsdauer 12 Monate
Nr. 501b: Vertragsdauer 6 Monate
 
Nr. 502: Antrag auf Verkürzung der Wartefrist nach nicht bestandener Prüfung
Nr. 503: Antrag auf Ausstellung eines Führerscheins für eine bestimmte Klasse bei Doppelklassenantrag
Nr. 504: Haftungsausschlusserklärung für Teilnehmer an Motorradausfahrten
Nr. 505: Musterbrief: Ablauf der Theorieprüfung bei Doppelklassen
Nr. 506: Musterbrief: Fahrschulwechsel
 
Führerschein-Kostenübernahmeerklärung:
Nr. 507a: für Behörden und Firmen
Nr. 507b: für Erziehungsberechtigte
Nr. 508: Identitätsnachweis bei der Fahrerlaubnisprüfung
 
Für TÜV Süd Info-Service
Nr. 509: Prüfaufträge: Mitteilung der Mitarbeiter
Nr. 510: Verpflichtungserklärung nach § 5 Datenschutzgesetz
Nr. 511: Erklärung Datennutzung  Fahrschüler
 
Nr. 512: Vertragliche Vereinbarung über eine Begutachtung nach § 7 Abs. 2 Fahrschülerausbildungs-Ordnung
Nr. 514: Formular: Angaben nach der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)
Nr. 515: Formulare: Einverständniserklärung des Fahrschülers zur Datennutzung für die Angebote der Fahrschule und der TÜV-Prüfaufträge (wie Nr. 511)
Nr. 516: Vereinbarung über die Ausbildung zum Erwerb der Schlüsselzahl 96 zur Fahrerlaubnis Klasse B
(von: BVF)
Nr. 516a: Fahrerschulung B96 (Anlage 7a FeV): Teilnahmebescheinigung zur Vorlage bei der Fahrerlaubnisbehörde
Nr. 517: Checkliste: Beurteilung der Gefährdung am Arbeitsplatz gem. § 5 Abs. 1 ArbSchG (von: BVF)
Nr. 518: Einverständniserklärung des Fahrschülers zur Online-Veröffentlichung von Fotos (Bildrechte)
Nr. 519: Datenschutz: Muster für Informationspflichten bei Abschluss Ausbildungsvertrag
Nr. 520: Datenschutz: Muster einer Datenschutzerklärung für Fahrschulwebsite


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Fahrlehrerverband
Baden-Württemberg e. V.