Urteile online seit 2021

Um 1 Uhr nachts fuhr ein Mann mit seinem Auto und 1,63 Promille Alkohol im Blut auf dem Gelände eines Supermarkts.

Im Juli 2019 kam es in einer Spitzkehre einer Bergstraße in Bayern zu einem Zusammenstoß durch gegenseitiges Streifen von einem bergauf fahrenden Bus und einem bergab fahrenden Pkw.

Ein Pkw-Fahrer war auf der Autobahn unterwegs. Der Pkw-Fahrer wurde in der 60er-Zone mit 123 km/h geblitzt.

Es ging um einen Streifschaden an der ganzen linken Seite eines Mercedes-Coupés.

Im März 2021 wurde einem Mann die Fahrerlaubnis mit der Begründung entzogen, er sei wegen einer Demenz nicht zum Führen eines Kraftfahrzeuges geeignet.

Schon am 7. Oktober 2020 hatte der ADFC als Antragsteller bei der Versammlungsbehörde der Stadt Frankfurt am Main eine Fahrrad-Demo angemeldet, deren beabsichtigte Route er in einer E-Mail-Nachricht vom 20. Juli 2021 mitteilte.

In diesem Fall ging es um einen Elfjährigen, der auf dem Schulweg an einer Ampel auf Grün wartete.

In dem zugrunde liegenden Fall kam es zwischen einem Pkw und einem Lkw auf einer Kraftfahrstraße in Nordrhein-Westfalen zu einem Verkehrsunfall.

Ein 58-jähriger Mann war gegen 18 Uhr im Waldgebiet der Stadt Bad Iburg mit seinem Mountainbike unterwegs.

An einem Abend parkte ein Pkw in Leipzig auf einem durch die Zeichen 237 und 295 StVO nebst Piktogramm "Fahrrad" gekennzeichneten Radweg.

An einem nassen und dunklen Morgen im Dezember 2012 kurz vor Schulbeginn wurde ein elfjähriges Kind von einem Fahrzeug erfasst, als es eine Straße überqueren wollte, um nicht den Anschluss an seine drei Freunde zu verlieren.

Eine Frau aus Mannheim hatte ihr Fahrzeug ordnungsgemäß in Ludwigshafen abgestellt, als der Fahrer eines anderen Fahrzeugs beim Ausparken leicht gegen das Heck des geparkten Autos der Frau stieß.

Ein Angeklagter wurde in 1. Instanz vom Amtsgericht Zeven im Januar 2021 wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens gemäß § 315 d Absatz 1 Nr. 3 StGB verurteilt.

Ein Rettungswagen kollidierte während einer Einsatzfahrt mit einem in einer Kurve stehenden Pkw.

Einem Pkw-Fahrer wurde vorgeworfen, im August 2020 auf einer Autobahn in Rheinland-Pfalz den erforderlichen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten zu haben.

Wer ein Auto least, hat die Wahl zwischen Restwert-Leasing und Kilometer-Leasing.

Im Jahr 2001 wurde eine berufstätige Frau im Rahmen eines unverschuldeten Verkehrsunfalls schwer verletzt.

Ein Mann fuhr auf seinem Leichtkraftrad auf eine Rechts-vor-links-Kreuzung zu und wollte dort rechts abbiegen. Vorfahrt gilt für die ganze Straßenseite. Das hatte vor Gericht keinen Erfolg.

Ein Lkw mit einer zulässigen Gesamtmasse von über 3,5 Tonnen fuhr auf der A5 Kassel/Hannover als sich plötzlich der Notfallbremsassistent löste.

Im Juni 2018 kam es an einer Kreuzung in einer Stadt in Nordrhein-Westfalen wegen eines Rotlichtverstoßes zwischen zwei Fahrzeugen zu einer Kollision.

An einem Morgen im Juli 2018 parkte eine Arbeitnehmerin ihren Pkw auf dem öffentlich zugänglichen Firmenparkplatz ihrer Arbeitgeberin.

Ein Pkw wurde in einer Waschstraße in Rheinland-Pfalz beschädigt, weil dessen Fahrer die Bremse betätigte. Landgericht weist Schadensersatzklage ab. In erster Instanz wies das Landgericht Kaiserslautern die Schadensersatzklage a

Ein 20 Jahre alter Mann fuhr am Abend des 10. Januar 2020 mit seinem Kleinwagen durch eine Gemeinde im Emsland. Dort fiel er durch seine Fahrweise einer Polizeistreife auf. 

Ein Immobilienmakler wurde als Fahrer eines Pkw mit dem Taschenrechner in der Hand am Steuer erwischt. Uneinigkeit bei Vorinstanzen. Unklar war, ob auch der Taschenrechner unter die Vorschrift des § 23 Absatz 1 StVO fällt.

Nach einem Verkehrsunfall gab es Streit darüber, ob der Unfallgeschädigte die laut Sachverständigengutachten bestehenden fiktiven Reparaturkosten in Höhe von über 9.

Eine Unternehmerin suchte den Mangel an kostenlosen Parkplätzen für Mitarbeitende zu beheben, indem sie ihren Mitarbeitenden in Zusammenarbeit mit einem Verkehrsverbund ein sog. Jobticket anbot.

Eine 15-Jährige radelte zunächst auf einem Radweg, überfuhr dann einen Gehweg und gelangte auf die Straße.

Bei einer Geschwindigkeitsmessung kam ein Foto zustande, das die Fahrerin eines Pkw mit zwischen der Schulter und dem Kopf eingeklemmtem Mobilfunktelefon zeigt.

Im September 2019 kam es in einem Parkhaus in Saarbrücken zu einem Verkehrsunfall. Eine Mercedes-Fahrerin missachtete ein vom Parkhausbetreiber aufgestelltes Verkehrszeichen "Vorfahrt gewähren" (205), wodurch es zu einer Kollision mit einem aus ihrer Sicht von links kommenden Peugeot kam.

Ein Mann hatte sein Auto mit Verbrennungsmotor auf einem Sonderparkplatz mit Ladesäule für E-Fahrzeuge abgestellt.

Im Rahmen eines Bußgeldverfahrens wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verlangte ein Beschwerdeführer Einsicht in die gesamte Verfahrensakte, die Lebensakte des Messgerätes, die Bedienungsanleitung des Herstellers, die Rohmessdaten

Zwei Autos waren hintereinander abgebogen. Auf der neuen Straße war der Blinker des Vorausfahrenden noch eingeschaltet, als dieser sein Tempo stark drosselte.

Bei Dunkelheit bog ein Autofahrer nach links ab und stieß dabei mit einem entgegenkommenden Auto, das er übersehen hatte, zusammen.

Eine Leasingkundin hatte vertragsgemäß eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen, und zwar aus freien Stücken zum Neuwert.