Fahrschul-Reform: Gespräch mit Verkehrsministerin Nicole Razavi
Nachdem bekanntgeworden war, dass Frau Nicole Razavi, CDU, die neue Verkehrsministerin des Landes Baden-Württemberg wird, hatte der Vorstand des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. sofort um ein zeitnahes Gespräch zur Positionierung des Landes für die derzeit laufende Fahrschulreform gebeten.
Das einstündige Gespräch fand am Mittwoch, 8. Juli 2026, im Verkehrsministerium statt. Eingeladen waren neben dem Vorsitzenden des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. auch Vertreter des BDFU und des IdF. Aus dem Ministerium nahmen neben der Ministerin auch Christoph Erdmenger, Leiter der Abteilung 4 (Nachhaltige Mobilität) sowie der für Fahrschulangelegenheiten zuständige Leiter des Referats 46 (Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit), Sebastian Kaufmann teil. Zum Zeitpunkt des Gesprächs war die Ablösung des damaligen Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder noch nicht bekannt.
Positionierungen
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde bekamen die Vertreter der Verbände die Möglichkeit, ihre Positionen und Anregungen zu den Reformvorschlägen vorzutragen. Jochen Klima nutzte die Gelegenheit, die Ministerin um Unterstützung des Landes bei wesentlichen Punkten zu bitten. Das betrifft u.a. die Verhinderung des Wegfalls der sogenannten Fahrschulbindung, und der kompletten Abschaffung des obligatorischen Theorieunterrichts. Außerdem sollte – aus Sicht des größten im Land aktiven Verbandes – die Abschaffung von konkreten Mindestzahlen bei den Sonderfahrten nochmals überdacht werden.
Nicole Razavi, Verkehrsministerin, Foto: © Marcel Ditrich
Ernüchternde Stellungnahme der Ministerin
Die Ministerin vertrat die Ansicht, dass das Bundesverkehrsministerium die feste Absicht habe, die Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis deutlich zu reduzieren. Sie sehe deshalb vor allem wenig Chancen den obligatorischen Theorieunterricht zu erhalten. Man werde aber über die Vorschläge nachdenken und sie mit den anderen Ländern beraten.
Fazit:
Es bleibt spannend. Denn zum Zeitpunkt des Erstellens dieses Beitrags war noch nicht absehbar, wie sich der zwischenzeitlich ins Amt gekommene neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger zu den eingebrachten Vorschlägen positionieren wird.
Jochen Klima
Zum Inhalt der FahrSchulPraxis Ausgabe September 2026...
